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ALLGEMEINES

Das Projektportal St. Leonhards Garten basiert auf der software parq. www.parq.at (im Folgenden kurz parq) ist ein Plattform von planhaus (Pöllabauer-Tscherteu KEG).

braunschweig.coplaner.de ist eine eigene Instanz der software parq und wird angeboten und koordiniert von den zusammenarbeitern (Christian Schöningh und Angelika Drescher, Berlin) in Zusammenarbeit mit parq (Pöllabauer-Tscherteu KEG, Österreich).

Es gelten daher für das Projektportal St. Leonhards Garten in Entsprechung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von parq, wie folgt:

Die rechtsstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für
Jeden, der die auf der Internetplattform parq/St.Leonhards Garten enthaltenen Dienste in
Anspruch nehmen möchte und sind Bestandteil eines jeden im Rahmen
von parq/St.Leonhards Garten geschlossenen Vertrages. Sie gelten für alle Nutzer und zwar
auch dann, wenn der Zugriff auf parq/St.Leonhards Garten außerhalb der Republik Österreich
erfolgt.
Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen der AGB sind nur dann
gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Sollte in diesen
Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle
Übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere,
gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden
Stimmung am nächsten kommt.
Wir ersuchen Sie, die AGB deshalb sorgfältig durchzulesen, bevor Sie
sich registrieren lassen:
Mit der Registrierung bei parq/St.Leonhards Garten akzeptieren Sie diese AGB.

 § 1: REGISTRIERUNG

1 
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Zulassung zu den Diensten. parq/St.Leonhards Garten ist
berechtigt, die Zulassung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

2 
parq/St.Leonhards Garten ist ferner jederzeit berechtigt, eine erteilte Zulassung ohne Angabe
von Gründen zurückzunehmen und den Teilnehmer auszuschließen.
Dies gilt unter anderem, wenn der Teilnehmer bei der Registrierung
falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen verstößt oder wenn parq/St.Leonhards Garten ernst zu nehmende
Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den
jeweiligen Teilnehmer hat.
Bei gravierenden Verstößen ist parq/St.Leonhards Garten berechtigt, den jeweiligen Teilnehmer
fristlos auszuschließen. In diesem Fall trifft parq/St.Leonhards Garten keine Pflicht, den Nutzer
vor Löschung der Inhalte darüber zu informieren.




§ 2: DATENERHEBUNG UND DATENSCHUTZ

1 
parq/St.Leonhards Garten verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der
Dienste durch den jeweiligen Teilnehmer erhobenen, verarbeiteten und
gespeicherten Daten lediglich innerhalb von parq/St.Leonhards Garten zu nutzen und nicht an
außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hiezu keine gesetzlich oder
behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Teilnehmer hierzu
seine Zustimmung gegeben hat. Mit der Registrierung stimmt der
Teilnehmer der Datenerfassung gemäß dem Punkt §2/3 zu.

2 
Die Teilnehmer werden darauf hingewiesen, dass Ihnen ungeachtet der
voranstehenden Bestimmungen das Auskunftsrecht gem. § 26, das Recht
auf Richtigstellung oder Löschung gem. § 27 bzw. das Widerspruchsrecht
gem. § 28 Datenschutzgesetz zusteht.




§ 3: URHEBERRECHT

1 
Alles Material auf den bereitgestellten parq/St.Leonhards Garten Websites, einschließlich Text, Software, Fotos,
Videos, Grafiken, Musik und Sound ist urheberrechtlich geschützt.

2 
Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten dieser Websites, ausgenommen der von Nutzern eingestellten Inhalte, steht parq zu.
Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der
vorherigen schriftlichen Zustimmung von parq. Das gilt insbesondere für
Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und
Verarbeitung in elektronischen Systemen.

3 
Teilnehmer dürfen das Informationsmaterial, soweit nicht im Einzelfall
anders vermerkt, für den ausschließlich persönlichen nicht kommerziellen
Gebrauch und nur dann kopieren, wenn sichergestellt ist, dass eine
derartige Kopie nicht Grundlage einer nach Abs. 1
genehmigungspflichtigen Verwertung ist.




§ 4: HAFTUNG

1 
parq/St. Leonhards Garten ist für den Inhalt nicht von ihr erstellter Bereiche nicht verantwortlich.
Des weiteren hat parq/St. Leonhards Garten keinen Einfluss auf verlinkte Seiten und übernimmt
deshalb keine Haftung für Links, auf die parq/St. Leonhards Garten direkt oder indirekt verweist.
Dies gilt auch für Links, Content und Leistungsangebote, welche von den
einzelnen Anbietern in den Communitybereich eingestellt werden.

2 
parq/St. Leonhards Garten haftet allen Teilnehmern nur auf Ersatz des durch eine vorsätzliche
oder grob fahrlässige Verletzung einer Vertragspflicht durch parq, seiner
gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstandenen
Schadens. Dies gilt für alle Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem
Grund und in welcher Höhe.




§ 5: GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Teilnehmer. parq/St. Leonhards Garten
gewährleistet nicht, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung,
zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
Ratschläge, die die Teilnehmer im Rahmen der Dienste erhalten, sei es
schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von parq/St. Leonhards Garten,
sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Ferner gewährleistet parq/St. Leonhards Garten nicht die Freiheit von Viren oder anderen
schädlichen Bestandteilen.




§ 6: DIENSTE

1 
parq/St. Leonhards Garten ist nicht verpflichtet, den Inhalt der empfangenen und gesendeten
sowie auf dem Server gespeicherten E-Mails darauf zu prüfen, ob diese
schadensstiftende Software (z.B.: Viren) oder rechts- oder sittenwidrige
Informationen enthalten.

2 
parq/St. Leonhards Garten hat keinen Einfluss auf den Datentransport über das Internet oder
das www. und übernimmt für eine korrekte Nachrichtenübermittlung keine
Haftung soweit eine fehlerhafte Übermittlung nicht nachweislich auf den
Server von parq zurückzuführen ist. Im übrigen gilt die Haftungsbeschränkung des § 4 dieser AGB.




§ 7: KÜNDIGUNG DER TEILNAHME

1 
parq/St. Leonhards Garten und der Teilnehmer können die Vereinbarung über den Zugang der
Dienste mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. parq/St. Leonhards Garten ist darüber hinaus
berechtigt, die Vereinbarung ganz oder teilweise jederzeit fristlos zu
kündigen, wenn parq den Dienst oder einen Teil davon einstellt.

2 
Diese Kündigung kann schriftlich erfolgen an:

zusammenarbeiter
Steinstrasse 27
D - 10119 Berlin




§ 8: SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1 
Alle Verträge zwischen parq/St. Leonhards Garten und den Teilnehmern unterliegen
ausschließlich dem österreichischem Recht.

2 
parq ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern. parq ist weiters
berechtigt, auch die Dienste jederzeit zu ändern, zu kürzen, zu erweitern
oder einzustellen. In diesem Falle wird die Änderung per E-Mail bekannt
gegeben. Es liegt in der Verantwortung des Teilnehmers, die Bedingungen
auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen, im Falle, dass der Teilnehmer
die Nutzung der Dienste nach einer erfolgten Aktualisierung der AGB
fortsetzt, erklärt er sich mit den erfolgten Änderungen einverstanden.

3 
Widerspricht der Teilnehmer Änderungen, kann parq/St. Leonhards Garten von seinen Rechten
gem. § 7 Gebrauch machen. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung
vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Teilnahmebedingungen
fort.

4 
parq/St. Leonhards Garten ist berechtigt, die Erbringung aller Dienste und/oder die zugrunde
liegenden vertraglichen Vereinbarungen jederzeit ganz oder teilweise auf
Dritte zu übertragen. Der Teilnehmer stimmt einer solchen Übertragung und
eventuellen weiteren Übertragungen durch Eintritte durch Akzeptanz
der vorliegenden AGB zu.

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